Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Firma Blauweiß´chen GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Ellen Schroeder­Ostendorf, Frieport 17, 59387 Ascheberg-Davensberg, HRB 1886

für Verträge mit Verbrauchern (Versand- einschließlich Onlinehandel) sowie Gewerblichen und Selbständigen (sollen Regelungen im Hinblick auf die beiden Letztgenannten ausgenommen werden, so wird insoweit in den nachfolgen AGB auf diesen Umstand ausdrücklich Bezug genommen.

§ 1 Geltungsbereich

Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern. Verbraucher sind natürliche Personen, die ihre Bestellung zu einem Zweck aufgeben, der weder der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zuzurechnen ist. Sie gelten auch gegenüber Gewerblichen und Selbständigen. Soweit diesbezüglich jedoch gesonderte AGB, Regelungen oder Verträge geschlossen wurden, gehen soiche diesen AGB allein und ausschließlich vor.
Abweichende, widersprechende oder ergänzende AGB werden, auch bei Kenntnis, nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsgegenstand

Wir betreiben die Herstellung und den Verkauf von handgestochenen Modeln. Modelmotive sind u.a. Felszeichnungen aus der Steinzeit, Ornamente aus dem alten Griechenland, Dessins aus dem Biedermeier, Jugendstil, Art Deco und eine große Anzahl eigener Entwürfe, die speziell gestaltet wurden für den Handdruck mit Blauweiß´chen Modeln und "Blauweiß´chen Feinen Farben" auf Stoff (Naturfasern: Leinen, Halbleinen, Baumwolle, Wolle und Seide) und Papier (z.B. Geschenkpapier, Briefpapier, Servietten, Tapeten). Mit den Modeln bedruckt werden können z. B. Heimtextilien (z.B. Gardinen, Tischwäsche, Kissenhüllen), Bekleidung (z.B. T-Shirts, Babystrampler, Trachtenmode) und Textilien aus den Bereichen freier und angewandter Gestaltung (Patchworkdecken, Lavendelbeutel, Taschen und Beutel).
Die speziell für den Handdruck mit Modeln entwickelte "Blauweiß´chen Feine Farbe" ist ungiftig, lösemittelfrei, auf Wasserbasis hergestellt, hoch lichtecht und bei anleitungsgemäßer Verwendung zumindest bis zu einer Waschtemperatur von 60 °C waschfest nach dem Fixieren mit dem Bügeleisen oder, besser noch, mit der Heißmangel. "Blauweiß´chen Feine Farben” werden ausschließlich von uns angerührt, abgefüllt und verkauft.

§ 3 Schutzrechte

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche bestehenden Schutzrechte (nicht abschließend: Urheberrechte, Marken-, Design- und Geschmacksmusterrechte) an den von uns vertriebenen Produkten bei Frau Ellen Ostendorf, Ascheberg-Davensberg, bzw. uns, liegen. Der Erwerb eines unserer Produkte berechtigt ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung nicht zu einem gewerblichen Gebrauch und/oder einer solchen Verwendung unter Einschluss einer Verwendung, durch die beispielsweise mit unseren Modeln Stoffe zur Weiterveräußerung hergestellt oder vertrieben werden. Hiervon ist eine Weitergabe an Dritte, die selbst vorstehende Zwecke verfolgen, umfasst. Vorgenanntes gilt auch und insbesondere im Rahmen einer Verwendung der Modeln auf Messen oder Seminaren.

§ 4 Vertragsabschluss

Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Vertragsangebot annehmen. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche schriftliche Erklärung oder durch Zugang der Ware beim Empfänger oder durch Übergabe der Ware im Sinne des § 7 Absatz 1 letzter Satz.
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Bei Bestellungen auf elektronischem Weg werden wir den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine verbindliche Annahmeerklärung dar.
Bei Bestellungen auf elektronischem Weg wird der Vertragstext (Bestellung, AGB) bei uns gespeichert. Auf Wunsch senden wir Ihnen den Vertragstext zu.

§ 5 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn wir die bestellte Ware nicht vorrätig haben. In diesem Fall werden wir Sie über die Nichtverfügbarkeit informieren. Etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

§ 6 Preise und Versandkosten

Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Wir berechnen die tatsächlichen Liefer- und Versandkosten.
Bei Auslandssendungen werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten in Rechnung gestellt. Die spezifischen Einfuhr- und Zollbedingungen müssen vom Besteller beachtet und getragen werden.

§ 7 Liefer- und Zahlungsbedingungen

Der Versand erfolgt ab unserem Hof an die vom Kunden angegebene Adresse. Fehlerhafte oder unvollständige Adressangaben des Kunden gehen zu dessen Lasten.
Wir sind bemüht Ihre Bestellung innerhalb von 5 Werktagen versandfertig zu haben. Die Versandfertigkeit von Farben, die nicht "Stammfarben" sind, erfolgt in der Regel innerhalb eines Zeitraums von 10 Tagen.
Wir werden von unserer Leistungspflicht frei, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen bzw. Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über. Gleiches gilt für Teillieferungen und zusätzliche Leistungen, wenn wir beispielsweise Transportkosten oder Anfuhr übernommen haben.

Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und ist binnen 14 Tagen ab Empfangnahme der Ware bei uns eingehend zu zahlen. Unsere Rechnung ist der Lieferung beigefügt.

Bitte beachten Sie, dass wir inländischen Neukunden ab einem Bestellwert über 200,00 Euro und ausländischen Neukunden ab einem Bestellwert über 100,00 Euro die Erstbestellung nur per Vorauskasse ausliefern können. Als inländische Kunden gelten Kunden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Verzugszinsen: Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
Service: Rechnung an Sie - Lieferung an Ihre Freunde, Bekannte oder wen auch immer Sie erfreuen m&oml;chten. Zu den oben genannten Versandkosten führen wir diesen Service gerne für Sie aus.

§ 8 Umtausch, Mängelhaftung

Die Modeln sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Zur Auswahl der Farbe senden wir Ihnen gern leihweise unsere Farbkarte mit originalen Farbaufstrichen auf Baumwolle zu. Wir bitten um Rücksendung binnen 14 Tagen oder Begleichung der beiliegenden Rechnung in Höhe von 9 Euro, wenn Sie die Farbkarte incl. Begleittext behalten möchten. Die Farben sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Weiße Textilien können binnen 8 Tagen umgetauscht werden.
Bedruckte Textilien können binnen 8 Tagen umgetauscht werden.
Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

Jedes Model wird erst nach sorgfältiger Prüfung und Feststellung der einwandfreien Funktionstüchtigkeit (der Schluss der Qualitätsprüfung erfolgt durch Anfertigung eines sog. Andrucks mit Indigoblau auf Papier) versendet. Der Andruck liegt der Lieferung bei.

Liegt trotz Vornahme unserer Qualitätskontrollen einmal ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schl¨gt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben nach § 449 BGB bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

§ 10 Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung), Widerrufsfolgen (gilt nicht für Gewerbliche und Selbständige)

Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben bei außerhalb von unseren Geschäftsräumen (Hofladen) geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen (z.B. telefonisch oder Internet) das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Firma Blauweiß´chen GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Ellen Ostendorf, Frieport 17, 59387 Ascheberg-Davensberg, HRB 1886, Telefon: 0 25 93 - 68 16, Telefax: 0 25 93 - 61 78, E-Mail: info@blauweisschen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten für die Rücksendung der Waren sind von Ihnen zu tragen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 11 Datenschutz

Eine Weitergabe uns bekannt gewordener personenbezogener Daten erfolgt nicht.

§ 12 Kein Verzicht, Anwendbares Recht, Gerichtsstandvereinbarung

Ein Verzicht durch uns auf den Gebrauch unserer Rechte liegt nicht dadurch vor, weil wir in Kenntnis einer Rechtsverletzung nicht sofort handeln und die Verletzung erst später verfolgt wird und/oder erst ein späterer eventuell neuer Verstoß verfolgt wird in Bezug auf einen früheren.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Soweit zulässig ist Gerichtsstand Münster.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien kommen überein, stattdessen eine Bestimmung zu wählen, die sie gewählt hätten, sofern sie von der Unwirksamkeit gewusst hätten und die dem gemeinsamen Sinn und Zweck am nächsten kommt.


Münster, Ascheberg-Davensberg, im Februar 2015